Chiemgauer Rundschau

Obinger Haushalt von Hauptschulsanierung geprägt PDF
Geschrieben von: Inge Graichen   
Dienstag, 22. Dezember 2009 um 00:00
Kreditaufnahme und starke Rücklagenentnahme nötig.

Obing. Der Obinger Gemeindehaushalt für das Jahr 2010 ist stark durch die Aufgabe geprägt, die grundlegende und insbesondere die energetische Sanierung des Hauptschulgebäudes in den nächsten beiden Jahren durchzuziehen. Der nach der Vorberatung in nichtöffentlicher Sondersitzung ohne erneute Diskussion verabschiedete Haushalt für 2010 sieht die Investition von zwei Millionen Euro in die Generalsanierung der Hauptschule vor, weitere 245.000 Euro werden für die Umbaumaßnahmen für Mittagsbetreuung und offene Ganztagsschule veranschlagt. Ein zusätzlicher großer Brocken ist die Aufstockung des Kindergartens mit Räumen für eine Kinderkrippe, für die 363500 Euro veranschlagt sind. Aus diesem hohen Investitionsbedarf ergibt sich eine starke Mehrung des Vermögenshaushaltes gegenüber den 2,792 Millionen Euro, die ergänzt durch einen Nachtragshaushalt im Jahr 2009 dafür vorgesehen waren, um fast 44 Prozent. Die genannten Projekte werden zwar sehr stark bezuschusst, müssen aber zunächst von der Gemeinde finanziert werden, die daher voraussichtlich 1,25 Millionen Euro Kredite aufnehmen und 350.000Euro den Rücklagen entnehmen muss.

Wie schon in den letzten Jahren ergab sich ein wichtiger Posten aus der Notwendigkeit, die Kanalisation durch Anschluss weiterer Ortsteile voranzutreiben. Für Stockham und Honau sind im nächsten Jahr noch 250000 Euro vorgesehen, 20000 Euro für die Sanierung bestehender Kanäle und noch 10000 Euro für den digitalen Kanalplan. Außerdem ist bei der Kläranlage Altenmarkt die Installation einer Klärschlammeindickung geplant, an der sich Obing mit 190.000 Euro im Jahr 2010 und 2011 voraussichtlich mit 68.000 Euro beteiligen muss.

Für die Gemeindestraßen sind insgesamt annähernd 200.000 Euro im Haushalt eingestellt, für die Radlwege von der Gemeindegrenze bis Stockham und Haiming zusammen 124 000 Euro, für Straßendeckenerneuerungen 30000 Euro, für die Abrechnung der Honauer Straße müssen noch 40.000 Euro bereitstehen. Ein relativ großer Posten ist in diesem Jahr mit 320.000 Euro für den Grunderwerb im Hinblick auf die angestrebte Ausweisung eines neuen Baugebiets vorgesehen.

Mit 4.821.279 Euro im Verwaltungshaushalt und 4.015.304 Euro im Vermögenshaushalt wurde der Haushalt 2010 satzungsmäßig festgelegt. 

Flächennutzungsplanänderung für Friedwald


Schon vor einiger Zeit hatte der Obinger Gemeinderat beschlossen, den Gemeindefriedhof in Richtung Westen um ein Naturbestattungsareal, einen so genannten Friedwald zu erweitern. Auf dem rund 25 Meter breiten Erweiterungsstreifen, der der Gemeinde bereits gehört, sollen Bäume gepflanzt werden, in deren Wurzelbereich Urnen bestattet werden können. Nach Aussage des Landratsamtes müsse für die Einrichtung des Friedwaldes der bestehende Flächennutzungsplan geändert werden, berichtete Bürgermeister Hans Thurner. Dadurch könne man allerdings später als geplant mit der Gestaltung des Areals beginnen, denn das Planänderungsverfahren werde vermutlich ein halbes Jahr in Anspruch nehmen. Bei dem Verfahren würden die Bürger beteiligt und könnten etwaige Einwendungen machen, stellte Bürgermeister Thurner auf die Information hin klar, dass nach Auskunft von Gemeinderat Martin Maier (Großbergham) einige Anlieger Bedenken gegen das Vorhaben hätten. Der Gemeinderat stimmte der Einleitung des Änderungsverfahrens mehrheitlich zu, gegen die Stimme von Martin Maier und Fanny Mayer, die ethische Bedenken gegen diese Art der Bestattung hat. Martl Maier regte noch an, im nachfolgenden Bebaungsplan die zu pflanzenden Bäume in der Höhe zu begrenzen.

Nach Meinung des gesamten Gemeinderates soll der Bebauungsplan »Dorfzentrum Obing-Süd« im Bereich der Straßen »Reiterberg« und »Am Schlossberg« so geändert werden, dass diese Straßen in der Zukunft auf eine vernünftige Breite ausgebaut werden können, wenn sich an den Besitzverhältnissen und der Situation des Gebäudebestands der angrenzenden Grundstücke etwas ändert. Entsprechende Festlegungen des Bebauungsplanes seien die Voraussetzung für die Ausübung des Vorkaufsrechtes durch die Gemeinde, erläuterte Bürgermeister Hans Thurner.

Dem Antrag von Heinrich Kuchlbauer auf Erweiterung des Nebengebäudes auf dem Anwesen Am Schlossberg 13 mit einem Carport wurde unter der Bedingung zugestimmt, dass die Außenwände des Bauvorhabens tatsächlich nicht geschlossen werden. 

Entscheidung über Antrag der »Sonnenergie Obing« angemahnt


Gemeinderat Korbinian Stettwieser mahnte an, die Entscheidung über den Antrag der »Sonnenergie Obing« endlich wieder auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen. Die Bürgersolargesellschaft hatte die Gemeinde Obing aufgefordert, ihr weitere kommunale Dächer zur Betreibung von Fotovoltaikanlagen gegen angemessene Pacht zur Verfügung zu stellen und Bürgermeister Thurner war davon ausgegangen, dass als nächstes die Belegung des Feuerwehrhauses Frabertsham anstünde. Da es jedoch Vermutungen gab, dass die Fotovoltaikanlage den Funkempfang der Feuerwehr beeinträchtige, wurde die Entscheidung bis zur Klärung des Sachverhaltes verschoben. Seit vier Wochen habe sich nichts mehr bewegt, stellte Korbinian Stettwieser fest und schlug vor, einen Vertreter der Solarbaufirma Weisse und den Feuerwehrkommandanten Klaus Thurner zur Klärung des Sachverhalts zu diesem Tagesordnungspunkt einzuladen. Bürgermeister Hans Thurner hielt die Gemeinderatssitzung nicht für geeignet zur Klärung von Fachfragen, versprach aber, sich bis zur nächsten Sitzung im Januar mit den genannten und weiteren Fachleuten um abschließenden Erkenntnisse zu den Störungen der Funkalarmierung im neuen Feuerwehrhaus und deren Zusammenhang mit der Fotovoltaikanlage zu bemühen.
 

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