| Mehr-Ausgaben in Höhe von über eine Million |
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| Geschrieben von: Inge Graichen |
| Mittwoch, 02. Dezember 2009 um 00:00 |
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Obinger Gemeinderat verabschiedet Nachtragshaushalt Obing. Mit dem vom Obinger Gemeinderat verabschiedeten Nachtragshaushalt erhöhte sich das Gesamtvolumen des Gemeindehaushalts 2009 von 6,697 Millionen Euro auf 7,754 Millionen Euro. Der Nachtragshaushalt war notwendig geworden durch die beim Neubau des Feuerwehrhauses angefallenen Mehrkosten von 350.000 Euro und die Generalsanierung der Obinger Hauptschule, die unter anderem mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II gefördert wird und in vielen Punkten bis Ende 2011 abgeschlossen sein muss, wie aus dem Vorbericht der Kämmerin zum Nachtragshaushaltsplan hervorging. Im laufenden Haushaltsjahr sollten daher alle Vorbereitungen getroffen werden, da Speichern mit die Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden können, und so wurden 200.000 Euro für die Planung vorgesehen, hieß es im Vorbericht weiter. Dazu seien Mehrausgaben von 140000 Euro beim Bau der Honauer Straße gekommen, unter anderem weil für die Entsorgung teerhaltigen Materials höhere Kosten entstanden waren als geplant. Weitere Änderungen betrafen die Erhöhung des Ansatzes für Straßendeckenerneuerungen um 30.000 Euro und Ausgaben für Löschwasserhydranten. Durch die bisherige günstige Entwicklung der Haushaltslage in diesem Jahr sei zur Finanzierung des Nachtragshaushalts keine Erhöhung der geplanten Kreditaufnahme notwendig, informierte Bürgermeister Hans Thurner, lediglich eine Erhöhung der Entnahme aus den Rücklagen. Es blieben aber immer noch 463.000 Euro an Bestand in der Rücklage der Gemeinde Obing, betonte Thurner. Bei den Einnahmen werde ein Plus von 95000 Euro bei der Gewerbesteuer und 160.000 Euro bei den Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Haushaltsansatz erwartet, ein Grundstück im Baugebiet „Sägfeld“ konnte veräußert werden. Daher wurde in dem Nachtragshaushalt der Verwaltungshaushalt für das Jahr 2009 um rund 300.000 Euro auf 4,962 Millionen Euro erhöht; dies ermöglicht eine höhere Zuführung an den Vermögenshaushalt zur Finanzierung der notwendigen Investitionen. Außerdem wurde zum 1. September 2009 ein weiterer Bauhofmitarbeiter eingestellt. Mit einer Mehrung der Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes um 750.000 Euro erreicht dieser 2,792 Millionen Euro, war dem Vorbericht zum Nachtragshaushalt zu entnehmen. Durch die Generalsanierung der Obinger Hauptschule, die sich hauptsächlich in den Jahren 2010 und 2011 vollziehen wird, wurde auch eine Änderung des Finanzplans für die nächsten Jahre notwendig. So wird der Rathausneubau ins Jahr 2012 verschoben. Kinderkrippe in ObingIm Oktober hatte der Obinger Gemeinderat seine grundsätzliche Bereitschaft erklärt, bei entsprechendem Bedarf eine Kinderkrippe für bis zu 12 Kinder einzurichten und dafür jetzt die baulichen Voraussetzungen im kirchlichen Kindergarten St. Gabriel zu schaffen. Im Zuge der energetischen Sanierung des Kindergartens soll der Quertrakt des Kindergartens aufgestockt werden, so dass maximal 18 Krippenkinder unter drei Jahren betreut werden könnten. Die Gemeinde Pittenhart will sich gemäß Gemeinderatsbeschluss mit Plätzen für vier Krippenkinder beteiligen, die Gemeinde Kienberg für zwei Kinder. Der Gemeinderat Obing erkannte nun 24 Plätze in Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes als bedarfsnotwendig an; bei Kindern unter drei Jahren gelten pro Kind zwei Plätze als besetzt, so dass dann 12 Kinder aus Obing die Krippe besuchen können. Mit der Anerkennung der entsprechenden Plätze kann die Gemeinde Obing die staatlichen Fördermittel beantragen, Pittenhart und Kienberg müssen jeweils einen eigenen Antrag stellen. Die Kosten für den Erweiterungsbau an dem kirchlichen Kindergarten St. Gabriel zur Einrichtung einer Kinderkrippe werden vollständig von den Gemeinden Obing, Pittenhart und Kienberg übernommen, daher lehnten die Obinger Gemeinderäte eine finanzielle Beteiligung an der energetischen Sanierung des Kindergartens ab, in Abweichung von einem vorherigen Beschluss – zu dem damaligen Zeitpunkt war das Projekt Kinderkrippe noch nicht zur Debatte gestanden. Die „Sonnenenergie – Obing“ hatte den Antrag gestellt, dass die Gemeinde Obing weitere kommunale Dächer für den Betrieb von Bürgersolaranlagen zur Verfügung stellt. Die Entscheidung des Gemeinderates, ob er sich dazu grundsätzlich bereit erklärt und zu welchen Konditionen, wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Laut Bürgermeister Hans Thurner stünde als nächstes die Belegung des Feuerwehrhauses Frabertsham an; vor einer Entscheidung sollte jedoch geklärt werden, ob die Fotovoltaikanlage den Funkempfang der Feuerwehr beeinträchtigt, wie von der Obinger Feuerwehr bezüglich des neuen Feuerwehrhauses vermutet wird. |
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